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Krauthausen in Thüringen

Frank Moenke
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99819 Krauthause

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Der Bürgermeister informiert

Krauthausen, den 06. 10. 2020

 

 

Werte Bürgerinnen und Bürger,

 

die Informationen, welche ich bekannt geben muss, sind bei weitem keine Guten.Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 29.09.2020 den 1. Nachtragshaushalt für 2020 beschlossen. Dieser Nachtrag wurde dringend notwendig, da sich die finanzielle Situation der Gemeinde in den letzten Monaten drastisch verschlechtert hat. Solch einen gravierenden Einbruch hat es noch nie gegeben. So mussten bis zum heutigen Tag in der Gewerbesteuer der Ansatz von 2,5 Mill. auf nunmehrgerade noch 15.000 € herabgesetzt werden, wobei selbst die noch in Frage stehen. Zum Vergleich standen in den letzten Jahren jeweils rund 3 Mill. zur Verfügung. Dieser exorbitante Rückgang lässt sich erklären, einmal durch die Corona- Pandemie, aber auch durch die Tatsache, dass gerade in den letzten Jahren die sehr gute und wirtschaftliche Situation der Firmen in unserem Gewerbegebiet diese veranlasst haben, sehr große Investitionen zu tätigen. Dies wiederum schlägt sich in den rückläufigen Steuerzahlungen wieder.

Was jedoch keiner ahnen konnte, dass es zu solchen Ausmaßen kommt. Die Konsequenz für die Gemeinde daraus war, wie schon erwähnt, es musste ein Nachtragshaushalt erstellt werden. Dieser Nachtrag war der umfänglichste den es bisher je gegeben hat. Es wurden sämtliche Haushaltsstellen geprüft und bei Möglichkeit bis auf das Minimum gekürzt oder ganz gestrichen. Die freiwilligen Leistungen der Gemeinde müssen bis auf weiteres eingestellt werden. Dies ist ein besonders schmerzlicher Punkt, da die Gemeinde seit der Wende und ihrer Selbstständigkeit doch stets versucht hat, in vielen Bereichen unter die Arme zu greifen.

So wird ab sofort keine finanzielle Bezuschussung für die Vereine, Seniorenbetreuung, Veranstaltungen, Kirchgemeinden etc. mehr möglich sein.

Mich persönlich bedrückt es besonders, dass auch die Unterstützung der Eltern mit Kindern inunserer Kindertagesstätte in Form von Beitrags- und Essengeldzuschuss bis auf weiteres eingestellt werden muss und auch das Babybegrüßungsgeld durch Streichen der Haushaltsstelle nicht mehr gezahlt werden kann.

Ebenfalls wird es spürbare Anpassungen in der Hundesteuer sowie der Friedhofsgebühren zum 01.01.2021 geben.

Die Gemeinde hat alle geplanten Investitionen und Baumaßnahmen vorerst auf Eis gelegt.

Sollte es sich abzeichnen, dass sich diese desolate finanzielle Situation in den nächsten Jahrenfortsetzt und die Konsolidierung unabwendbar ist, muss auch über die Anpassung der Steuerhebesätze A und B für die Grundstücke nachgedacht werden, da dann der Grundsatz gilt, die Gemeinde muss erst ihre Einnahmequellen ausschöpfen, bevor sie Landeszuweisungen bekommen kann. Obendrein gibt es noch eine ganz besonders bittere Pille zu schlucken, in dem die Gemeinde dem Finanzausgleichsgesetz Genüge tun muss und für dieses Jahr einen Beitrag von 880.000 € zahlen muss. Paradoxerweise steht auch schon der Beitrag für 2021 fest, der mit 870.000 € kaum niedriger ausfällt. Dies ist für alle unverständlich, nur der Landesregierung nicht. Hier hat man sich gerade von Seiten der SPD mit Lob behangen und gerühmt wie großzügig man den Gemeinden geholfen hat. Ja, es gab eine finanzielle Unterstützung für die Gemeinde in Höhe von 100 € pro Einwohner. Jedoch sind die rund 160.000 € nur der berühmte „kleine Tropfen auf den heißen Stein.“

Nun wir werden sehen wie und wohin sich alles entwickeln wird und versuchen dennoch das Beste daraus zu machen.

Drücken Sie mit mir die Daumen und bleiben Sie gesund.

 

Freundlichst

 

Frank Moenke

Bürgermeister